• Turboquerulantin und Deniz Yücel frei

      Fast gleichzeitig wurden zwei der bekanntesten Journalisten Deutschlands aus der Haft entlassen und überschwenglich in der deutschen Öffentlickeit begrüßt. Natürlich tosten die Wogen der Begeisterung über die Freilassung der Turboquerulantin weitaus höher, als die Wellen der Freude über die Freilassung des türkischstämmigen Journalisten Deniz Yücel.

      Fachanwalt für IT-Recht- 295 Leser -
    • BGH: Hinweispflicht auf unverhältnismäßigen Reparaturaufwand bei altem Pkw

      Bringt der Besteller eines Kfz-Reparaturauftrags für den Unternehmer erkennbar zum Ausdruck, dass Voraussetzung für den Abschluss dieses Vertrags möglichst verlässliche Informationen über die zur Behebung des Schadens notwendigen Kosten sind, müssen ihm vom Unternehmer die für die Entscheidung maßgeblichen Umstände mitgeteilt werden. BGH, Urteil vom 14.09.

      examensrelevantin Zivilrecht- 115 Leser -
  • Professorin verliert Klage wegen Bewertung

    Ruhmreiches Eigenlob auf Webseiten: Falle im Verleumdungsrecht CK • Washington. Eine Gesangprofessorin verklagte ihre Studentin wegen ei­ner un­günstigen Internetbewertung auf Korrektur und Schadensersatz wegen Verleumdung. In ihrer Widerklage behauptete die Studentin, dass die Klage ihr Recht auf Meinungsfreiheit beschneide und die Professorin als Person öf­fent­li­chen Intere ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 3 Leser -
  • Keine „Mogelpackung“, wenn Cremetiegel Verpackung nur gut zur Hälfte füllt

    Urteil des BGH vom 11.10.2017, Az.: I ZR 78/16 a) Ein Gericht entscheidet unter Verstoß gegen die im Zivilprozess geltende Dispositionsmaxime, wenn es seinem Urteilsausspruch über einen auf Irreführung gestützten Unterlassungsantrag einen Irreführungsaspekt zugrunde legt, den der Kläger nicht schlüssig vorgetragen hat (Fortführung von BGH, GRUR 2017, 295 - Entertain).

    kanzlei.biz- 3 Leser -
  • Nachlasspflegschaft für die Räumung

    19. Februar 2018 Das Nachlassgericht ist verpflichtet, eine Nachlasspflegschaft für unbekannte Erben anzuordnen, wenn der Vermieter des Verstorbenen dies beantragt, um einen Räumungsanspruch gegen den Nachlass geltend machen zu können. Kammergericht, Urteil vom 02.08.2017, Az.: 19 W 102/17 Der Mieter einer Wohnung ist verstorben, die Erben sind nicht bekannt.

    Rechtsanwalt-Kreuzberg.dein Mietrecht- 10 Leser -
  • Realitätscheck: Wie läuft das Referendariat in Wirklichkeit ab? Ein kurzer Abriss.

    Realitätscheck: Wie läuft das Referendariat in Wirklichkeit ab? Ein kurzer Abriss. Zwei Jahre, acht schriftliche Prüfungen und damit vierzig Stunden gefühlte Hölle, endlose Bib-Sessions und schlechtes Essen vom Supermarkt in den Lernpausen, wenig Schlaf und wenn Schlaf, dann schlechter Schlaf, Gedankenkarussell um die Frage, ob man den Stoff in der kurzen Zeit bewältige ...

    iurastudent.de- 15 Leser -
  • „Hohe Schmerzensgeldbeträge (HSB)“: Neue Ausgabe erschienen!

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, aktuell erschienen ist eine neue Ausgabe des Fachinfo-Magazins Hohe Schmerzensgeldbeträge. Im Fokus dieser Ausgabe stellt RiBGH Wolfgang Wellner fünf Fälle vor, bei denen Schmerzensgelder zwischen 100.000 und 400.000 Euro zuerkannt wurden. U.a. geht es um einen 17-Jährigen, der unangeschnallt auf der Rückbank eines Autos einschläft, während d ...

    Kanzleiforum- 18 Leser -
  • Zwangsvollstreckung von Kindesunterhalt – was passiert, wenn das Kind volljährig wird?

    Zwangsvollstreckung von Kindesunterhalt – was passiert, wenn das Kind volljährig wird? Bei der Frage, wer Kindesunterhalt gegen den nichtbetreuenden Elternteil geltend machen kann, sind verschiedene Zeiträume zu unterscheiden. Leben die Eltern getrennt, sind jedoch noch nicht geschieden, so macht der betreuende Elternteil Kindesunterhaltsansprüche gegen den barunterhaltspfli ...

    rofast.de- 28 Leser -
  • Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: Wechsel des Bankkontos des EUIPO

    Am 17. Februar 2018 ändert sich eines der Bankkonten des EUIPO, das Nutzer zur Überweisung von Gebühren, zum Auffüllen des laufenden Kontos und zur Entrichtung sonstiger Entgelte benutzen können. Das Konto bei der BBVA (Banco Bilbao Vizcaya Argentaria) steht nicht mehr zur Verfügung. Stattdessen können Nutzer Zahlungen auf ein Konto bei der Banco Santander vornehmen.

    Markenserviceblog- 25 Leser -
  • Kurz und bündig: Freispruch nach angeblichem „Handyverstoß“

    Dem Mandanten wurde vorgeworfen, am Steuer eines Kfz ein Mobiltelefon benutzt zu haben und hierdurch den Bußgeldtatbestand des § 23 Abs.1a StVO verwirklicht zu haben. In der schriftlichen Einlassung gegenüber der Bußgeldstelle wies ich für meinen Mandanten darauf hin, daß mein Mandant zwar kurzzeitig ein Mobiltelefon in der Hand gehalten hatte, der Tatbestand hierdurch indes ni ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 67 Leser -
  • Handelsverbote bei Directors‘ Dealings

    Teil des europäischen Marktmissbrauchsregimes ist die aufsichtsrechtliche Behandlung von Eigengeschäften von Organmitgliedern mit Finanzinstrumenten (insbesondere Aktien), die das eigene Unternehmen begeben hat („Directors‘ Dealings“). Das Regelwerk gilt dabei nicht nur für Unternehmen, dere ...

    Esche Schümann Commichau- 19 Leser -
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